DOSSIER HOCHEGGER Aussagen

 

Nach seinem so genannten Teilgeständnis hat Peter Hochegger bei zahlreichen Befragungen in der Hauptverhandlung seine Schilderung des Treffens mit dem Bankberater wiederholt. Immer und immer wieder mit der exakt gleichen Antwort. Tagelang sehr bestimmt und fokussiert, wann und wo und in welchem Zusammenhang die angebliche „Offenbarung“ des Bankberaters stattgefunden habe. Das Erinnerungsvermögen war keine Millimeter getrübt. Nachdem er plötzlich mit einer völlig neuen Tatsache konfrontiert wurde, war alles anders…

Peter Hochegger bei der Buwog HV am 20. Dezember 2017:

„Ich habe im Frühsommer 2005, nachdem feststand das über Zypern abgerechnet wird, Herrn Meischberger informiert über meine Gespräche mit Herrn Petrikovics und er hat gesagt, er will seinen Anteil, eben diese 80%, nach Liechtenstein transferiert haben. Er hat einen Investmentberater, den wird er mir vorstellen und der wird das in Abstimmung mit der Astropolis aufsetzen. Das war Herr Wirnsperger. Wir haben uns getroffen im Hotel am Stephansplatz. Herr Meischberger hat mich vorgestellt als Freund und Geschäftspartner und bei diesem Treffen waren Herr Wirnsperger, Herr Meischberger und ich anwesend.“

Frage: Wann war dieses Treffen?
„Das war, glaublich, im Juni oder Juli 2005. Bei diesem Treffen hat Herr Wirnsperger gesagt - ich hatte damals auch den Eindruck, Herr Meischberger und Herr Wirnsperger kennen sich gut, da war ein Vertrauensverhältnis gegeben - es gibt die Firma Omega in Liechtenstein und die macht das mit der ASTROPOLIS und es wird als Grundlage für die Überweisungen ein Vertrag errichtet. Wir sind bei diesem Gespräch dann so verblieben, dass wenn die erste 1. Teilzahlung erfolgt ist, wir uns wieder sehen um dann die Dinge im Detail zu fixieren.“

Frage: Das war im Juni/Juli 2005?
„Ja. Nachdem die erste Zahlung eingegangen ist, das war im August 2005, habe ich Herrn Meischberger ersucht, er soll ein Treffen mit Herrn Wirnsperger organisieren damit wir die Details besprechen. Das Treffen wurde organisiert von Herrn Meischberger; wobei er daran nicht teilgenommen hat und ich habe Herrn Wirnsperger alleine getroffen. Das war etwa Anfang September 2005 wieder im Hotel am Stephansplatz. Zuerst haben wir Smalltalk gesprochen, wie das üblich ist, und dann haben wir über die vertragliche Grundlage gesprochen. Das war eine Art Gewinnabschöpfungsvertrag und es wurde auch besprochen wer die zuständigen Herren sind auf der Seite der Omega und auf der Seite der Astropolis."

Frage: Bei dem Gespräch ging es um den Vertrag und die Weiterleitung des Geldes Astropolis an Omega?
„Dass es eine vertragliche Grundlage für die Weiterleitung der jeweiligen Gelder gibt; also von den 5 Rechnungen. Wir haben die Details besprochen und dann hat Herr Wirnsperger seine Mappe aufgemacht, hat ein A 4 Blatt herausgenommen und hat gesagt, die Gelder die von Zypern nach Liechtenstein überwiesen werden, werden dann von der Omega auf 3 Konten zu je drei gleichen Teilen überwiesen. Auf dem Blatt waren 3 Kontonummern angeführt, das war handschriftlich, und unter zwei Konten waren Namen. Herr Wirnsperger hat gesagt, das Geld wird aufgeteilt für Herrn Plech, da stand der Name Karin darunter, das zweite Drittel geht an Herrn Meischberger, da stand der Name Natalie darunter und das 3. Konto ist das Konto 400815 und dazu hat Herr Wirnsperger gesagt, dieses Konto gehört Herrn Grasser. Das war wie ein Blitzschlag für mich. Ich bin Herrn Wirnsperger sofort ins Wort gefallen und habe gesagt, wie Herr Meischberger seine Provision disponiert, geht mich nichts an und übrigens wir haben dieses Gespräch auch nie geführt. Herr Wirnsperger hat ganz emotionslos das Blatt Papier genommen und in seine Mappe zurückgegeben. Danach haben wir noch ein bisschen Smalltalk geführt, haben das Thema gewechselt und dann bin ich gegangen....“

Frage: Was stand auf dem Zettel von Hr. WIRNSPERGER drauf?
„2005 hat er ein neutrales A 4 Blatt herausgenommen aus seiner Mappe und da sind die 3 bereits erwähnten 3 Kontonummern gestanden. Es waren dies 3 Kontonummern und darunter 2 Namen.

 

 

 


Peter Hochegger sagt also bei seiner ersten Befragung am 20.12.2017 dezidiert, dass es nach einem Erstgespräch mit dem Bankberater (im Beisein des Walter Meischberger) Anfang September 2005 ein Folgetreffen gab (bei dem Meischberger nicht anwesend war) und bei dem der Bankberater seine angeblichen Informationen betreffend Aufteilung der Verkaufsprovision von sich aus weitergab. Er bestätigt sowohl Datum (Anfang September 2005) als auch Ort (Hotel am Stephansplatz) und Inhalt des Gesprächs auch auf mehrfache Nachfrage. Er lässt keinen Zweifel, dass es beim Treffen mit dem Bankberater um die Besprechung der vertraglichen Grundlage für die Weiterleitung der Gelder von seiner zypriotischen Gesellschaft Astropolis ging. Und er lässt keinen Zweifel, dass ihm der Bankberater beim Treffen Anfang September 2005 ein Blatt mit den drei Kontonummern und zwei namentlichen Kontobezeichnungen gezeigt habe (siehe Foto oben).

Peter Hochegger bei der Buwog HV am 9. Jänner 2018:

Rund drei Wochen später (9. Jänner 2018), Peter Hochegger hatte nochmals ausreichend Zeit, über seine Aussagen nachzudenken, bestätigt dieser auf Nachfrage neuerlich und sehr bestimmt auf die erneute Frage „Wann war das Gespräch mit Herrn Wirnsperger?“
„Das war nach der ersten Überweisung nach Zypern und dann ging es darum die vertragliche Grundlage zu fixieren und ich habe schon gesagt, tagesmäßig kann ich es nicht einordnen, aber es war im September 2005.“

Und auf die Zusatzfrage: „Ihre chronologische Darstellung lautet, zuerst war die Überweisung von Österreich nach Zypern im August 2005?“ nochmals absolut bestimmt und ohne jeden Zweifel Gesprächsinhalt und Datumsangabe:
„Ja, dann war das Gespräch mit WIRNSPERGER und da wurde der Gewinnabschöpfungsvertrag fixiert und bei dieser Gelegenheit hat er mir auch offen gelegt, wem die 3 Konten gehören, danach wurde das Geld von Zypern nach Liechtenstein überwiesen und auf die drei Konten aufgeteilt…“

Peter Hochegger bei der Buwog HV am 10. Jänner 2018:

Einen Tag später, am 10. Jänner 2018, wiederholt Peter Hochegger den chronologischen Ablauf und den Inhalt der Besprechung mit dem Bankberater auch in der Befragung durch die Staatsanwälte:
„Es hat ein Treffen gegeben, das war im Juni oder Juli 2005 und da wurde mir der Herr Wirnsperger vorgestellt und im Rahmen dieses Gespräches wurden die Grundzüge fixiert und dann beim nächsten Gespräch, wo dann der Herr Meischberger nicht dabei war, da gab es dann den Vorschlag, mit dem Gewinnabschöpfungsvertrag, der war meines Wissens auch schon irgendwie formuliert und da war die Übereinkunft, dass jemand von der Astropolis  … zuständig ist für die Finalisierung des Vertragswerkes.

Frage: „Können Sie noch den Zeitraum abschätzen, wann dieses Vertragswerk verhandelt wurde?“
„Begonnen hat das im September 2005 und wann es dann letztendlich zum Abschluss gekommen ist, kann ich heute nicht mehr genau sagen, aber es dürfte nicht allzu lange gedauert haben, weil dann im Jahr 2005 die erste Zahlung von Zypern nach Liechtenstein ging.“

Hochegger gibt vor, auf einem Notizzettel Wirnspergers drei Konten mit Namen und Kontonummern gesehen, und sich diese auch in Sekundenschnelle über Jahre gemerkt zu haben. Hochegger stellte eindeutig klar, dass dieses Gespräch stattgefunden hatte, als Wirnsperger ihm ohne Beisein von Walter Meischberger die Funktion der Omega erklärte, und mit ihm besprach, wie der Joint Venture Vertrag, der so genannte Gewinnabschöpfungsvertrag, zwischen der Astropolis Hocheggers und der Omega errichtet werden soll. Ein solches Gespräch musste jedenfalls vor dem 23.9.2005 stattgefunden haben. Denn ab diesem Datum war der Gewinnabschöpfungsvertrag zwischen der Astropolis und Hochegger, zwischen Hochegger und Wirnsperger bereits soweit ausverhandelt, dass Hochegger an diesem Tag im Wege eines E-Mails an seinen zypriotischen Partner Wirnsperger avisierte, um nur noch die Details und Unterlagen auszuarbeiten und das Konstrukt in Umsetzung zu bringen.



Als der Staatsanwalt am 10. Jänner in der HV nochmals nachfragt, wieviele Kontakte es insgesamt mit dem Bankberater gegeben hätte?
„2 Treffen habe ich ja schon geschildert, dann würde ich einmal sagen, gab es sicher noch ein Treffen im Jahr 2005 im Zuge der Vertragsabstimmungen zwischen Omega und Astropolis, würde ich einmal sagen und dann gab es auf jeden Fall drei Treffen zu drei Geldübergaben. Das heißt, ich habe den Herrn Wirnsperger auf jeden Fall 6 Mal getroffen, vielleicht auch ein 7. Mal, aber ich habe dazu keine großen Erinnerungen.“

Frage: Können Sie noch in etwa sagen, wann war Ihrer Erinnerung nach das erste Treffen?
„Das habe ich schon gesagt, das war als mir der Herr Meischberger den Herrn Wirnsperger vorgestellt hat, das war im Sommer 2005.“

Frage: Das zweite Treffen war wann in etwa?
„Das war nach der ersten Rechnung, die von der Astropolis an die Corporate Finance gestellt wurde. Dann war es notwendig diese vertragliche Grundlage zu schaffen und das Treffen war dann Anfang September 2005.“
 
Frage: Wann war das dritte Treffen und wer war dabei?
„Das dritte Treffen kann ich zeitlich nicht mehr einordnen und ich kann auch nicht sage, wer da dabei war. Ich gehe davon aus, dass sicher ein Treffen stattgefunden hat im Zuge der Vertragsfinalisierung, habe aber keine konkrete Erinnerung dazu.“

Zu den meisten der „sechs bis sieben Treffen“ hat Hochegger „keine großen Erinnerungen“ mehr, offensichtlich erinnert er sich nur an die beiden ersten Treffen mit dem Bankberater im Detail. Und Hochegger bestätigt auch bei der Befragung durch die Staatsanwälte ein weiteres Mal, wann diese beiden ersten Treffen, wo eben diese angebliche Offenbarung durch den Bankberater stattgefunden haben soll, terminlich einzuordnen sind. Beim dritten Treffen, das offensichtlich etwas später stattgefunden hat, kann die angebliche Offenbarung nicht passiert sein, weil Hochegger dazu eben „keine konkrete Erinnerung hat“.

Auch bei der Befragung durch den Privatbeteiligtenvertreter Johannes Lehner bleibt Hochegger bei der bereits x-mal geschilderten Abfolge: Erstes Treffen gemeinsam mit Meischberger; zweites Treffen ohne Meischberger und „Offenbarung“ durch den Bankberater.

Frage: Sie sagen es gab das erste Treffen mit dem Herrn Wirnsperger im Sommer 2005, wo Herr Meischberger anwesend war.
„Herr Wirnsperger hatte scheinbar schon eine längere geschäftliche Beziehung mit dem Herrn Meischberger, zwischen den beiden gab es ein Vertrauensverhältnis, ich wurde von dem Herrn Meischberger dem Herrn Wirnsperger vorgestellt als befreundeter Geschäftspartner. Diese Vertrauensverhältnisse sind gegenseitig dargelegt worden und so war das.“

Frage: Bei der zweiten Besprechung im Hotel am Stephansplatz: Wirnsperger zeigt Ihnen diesen Zettel, warum glauben Sie, dass Wirnsperger erwähnt hat, dass das Konto 400815 dem Herrn Grasser gehört.
„Diese Frage kann nur der Herr WIRNSPERGER beantworten und ich verweise auf meine bisher gemachten Angaben. Ich habe auch dargelegt, nachdem er mir das offen gelegt hat, habe ich – das war ein Schock für mich – da habe ich ihn sofort gebeten, dass mich das nichts angeht, wie MEISCHBERGER seine Provision disponiert.“

Hochegger bestätigt damit ein weiteres Mal, dass die angebliche Offenbarung beim zweiten Treffen mit Wirnsperger, also Anfang September, stattgefunden habe.

Auch zu Beginn der Befragung durch die Anwälte kommt nochmals die klare Bestätigung:
Frage: Gab es das 2. Treffen im August oder Anfang September, richtig?
Hochegger: „Ja, richtig“, antwortet Hochegger.

Hochegger bestätigt nicht nur das Datum des Treffens, sondern auch den Ort, nämlich das Hotel am Stephansplatz.

Frage: Bei diesem zweiten Treffen mit einem Ihnen bis dahin unbekannten Banker war die Sache mit dem Zettel. Sie haben Herrn Wirnsperger im Hotel am Stephansplatz getroffen und heute wurden Sie befragt von der WKStA, ob es auch zu Hause gewesen sein kann, wegen einer Achillessehnenverletzung?
Hochegger: „Das mit der Achillessehne war sicher ein anderes Treffen. Das Treffen mit Herrn Wirnsperger war sicher im Hotel am Stephansplatz und das war Anfang September.“

Peter Hochegger zweifelt nicht eine Sekunde und bestätigt das ominöse Treffen neuerlich sehr bestimmt mit „Anfang September“ und „Hotel Stephansplatz“, und er bestätigt auch den Gesprächsinhalt, der wiederum mit dem vorhin gezeigten E-Mail vom 23. September 2005 exakt zusammenpasst! 

Frage: Sie wurden gefragt von der Vorsitzenden Richterin: „Es ging um den Vertrag und Weiterleitung des Geldes Astropolis an Omega.“ Sie sagen: „Da es eine vertragliche Grundlage für die Weiterleitung der Gelder gibt, also von den 5 Rechnungen, wir haben die Details besprochen. Was für Details waren das? 
Hochegger: „Es ist um den Vertrag gegangen der zwischen Omega und ASTROPOLIS abgeschlossen wurde der heute schon Gegenstand einer Befragung war.“

Frage: Dann sagen Sie, „Herr Wirnsperger macht die Mappe auf, nimmt einen A 4 Zettel heraus und sagt, die Gelder die von Zypern nach Liechtenstein überwiesen werden auf die Omega, werden dann von der Omega auf die 3 Konten überwiesen.“ Sie bleiben dabei, es gab kein diesbezügliches Vorgespräch, sondern er hat wortlos den Zettel genommen und hat Ihnen diese 3 Konten genannt?
Hochegger: Ja.

 


Es ist hier bei all den Fragen klar und deutlich das Treffen bzw. der Gesprächsinhalt mit der angeblichen Offenbarung durch den Bankberater angesprochen, das mit diesem Anfang September 2005 stattgefunden hat.  Und Hochegger bestätigt das am 10. Jänner auch bei der Befragung durch die Verteidiger der Angeklagten mehrfach:

 


Frage: Warum sollte ein dem Bankgeheimnis unterliegender Bankberater unaufgefordert und ungefragt, einem ihm bis dahin unbekannten Menschen beim 2. Treffen einen Zettel vorlegen und sagen, so geht das Geld weiter von der Omega?
Hochegger: „Ich habe das schon 3 oder 4 Mal dargelegt und ausgeführt wie die Situation war und so war sie.“

Peter Hochegger wiederholt seine „Wahrnehmung“ über mehrere Prozesstage ganz bestimmt und lässt sich auch durch verschiedenste Fragestellungen, auch seitens der Staatsanwaltschaft, nicht von seinen Behauptungen abbringen:
1.    Das Gespräch mit dem Bankberater fand Anfang September 2005 statt.
2.    Ort des Treffens war das Hotel am Stephansplatz.
3.    Gesprächsinhalt war die Klärung der Vertragsmodalitäten für die Zahlungsüberweisungen.
4.    Der Bankberater hat ihm dabei seine Offenbarung betr. Verteilung der Buwog Provision gemacht und ihm dabei einen Zettel gezeigt, wo alle drei betreffenden Kontonummern angeführt waren.

Nun kommt während der Hauptverhandlung am 10. Jänner ein entscheidender Wendepunkt! Die Verteidigung des Erstangeklagten konfrontiert Hochegger mit der Tatsache, dass zwei der drei Konten, deren Kontonummern er Anfang September beim Treffen mit dem Bankberater gesehen haben will, zu dieser Zeit noch gar nicht existierten – und erste Ende Oktober bzw. Anfang Dezember 2005 eröffnet wurden!

In seiner ersten, spontanen Reaktion bleibt Hochegger bei seinen bisherigen Behauptungen: 
Hochegger: „Ich bleibe dabei, Herr Wirnsperger hat mir das so gesagt. Es war so!“

Dann, nach einer Verhandlungspause, und einem intensiven Gespräch mit seinem Verteidiger, wirft Hochegger alle seine bisherigen, x-fach wiederholten Detailinformationen über Bord, und passt sich – offensichtlich aufgrund des Rates seines Verteidigers – der neuen Situation an!

Hochegger: „Ich habe jetzt in der Pause mit meinem Anwalt gesprochen wo das Problem liegen könnte. Es ist heute gesagt worden, dass Herr Wirnsperger zu mir in die Wohnung gekommen ist, weil ich habe mir damals die Achillessehne gerissen. Ich konnte mich an das nicht mehr erinnern, aber es könnte sei, dass der Termin später stattgefunden hat. Faktum ist, dass bei dem Gespräch wo es um die Überweisungen und um die Aufteilung des Geldes gegangen ist, das hat so stattgefunden wie ich es geschildert habe.“

Die schnelle Antwort, die Hochegger nun brauchte, hatte allerdings insofern einen weiteren Haken, als er knapp vor der Verhandlungspause gegenüber der Richterin behauptet hatte, und zwar sehr bestimmt:
„Dieser Termin, der allenfalls in der Privatwohnung stattgefunden hat, war noch vorher, also zwischen Juli und September“ (Hochegger)

Also auch diese Exit-Strategie Hocheggers, nachdem er – mit der für ihn offensichtlich völlig überraschenden und nicht einkalkulierten Tatsache konfrontiert worden war, dass die ihm Anfang September angeblich mitgeteilten Konten bzw. dazugehörigen Kontonummern erste um Monate später gegründet wurden, funktionierte nicht mehr. Denn  die angebliche Offenbarung durch den Bankberater, für die Hochegger ursprünglich tage- bzw. wochenlang sowohl den Zeitpunkt, als auch den Zweck bzw. Inhalt des Gesprächs auf den Punkt genau dargestellt hatte, konnte aufgrund der neuen Faktenlage so nicht stattgefunden haben. Es sei denn, der Bankberater, dem dieser Bruch des Bankgeheimnisses unterstellt wird, hatte hellseherische Fähigkeiten…

Peter Hochegger bei der Buwog HV am 23. Jänner 2018:

Nach einer rund zweiwöchigen Nachdenkpause hatte Hochegger bei der folgenden HV am 23. Jänner schon eine „korrigierte“ Version seiner ursprünglich so bestimmten Aussage parat:
Hochegger: „Die zeitliche Einordnung war nicht richtig. Ich habe vollkommen vergessen, dass ich mir die Achillessehne zum zweiten Mal gerissen habe und operiert werden musste und im August 2005 nicht in der Lage war, mein Haus zu verlassen, und ich habe dann auch durch die Befragung zum Thema Omega und Astropolis festgestellt, dass sozusagen dieser Prozess etwas länger gedauert hat. Ich kann heute eine zeitliche Einordnung nicht wirklich präzise vornehmen.“

Nun werden Hocheggers Aussagen ziemlich konfus:

  • Ich wurde darauf hingewiesen, dass mich Wirnsperger aufgrund meiner Verletzung zuhause besucht hat. Ich konnte aber auch jederzeit die Wohnung verlassen.
  • „Das Gespräch hat so stattgefunden, wie es stattgefunden hat.“
  • „Zeitlich habe ich mich geirrt, das habe ich schon gesagt und ich gehe davon aus, dass das im Hotel am Stephansplatz war.
  • „Ich habe mich im Zeitraum geirrt. Ich kann das zeitlich nicht mehr einordnen, damit ist die Frage, die Sie mir gestellt haben, auch beantwortet.“
  • „Ja, das Treffen mit Herrn Wirnsperger hat unmittelbar nach dem Zahlungseingang auf der Astropolis stattgefunden“

Die letzte Antwort ergibt den nächsten Widerspruch: Der Zahlungseingang am Konto der Astropolis war am 18.08.2005. Was nichts anderes heißt, als dass die ursprünglichen Aussagen Hocheggers, was den Zeitpunkt Anfang September für das Treffen mit dem Bankberater (und seine angebliche Offenbarung) betrifft, stimmt.

Hocheggers Antworten werden in der Folge immer „dünner“, er zieht sich immer öfter auf die Floskel „ich verweise auf meine bisherigen Angaben“ bzw. „das Ganze mit diesem Vertrag war ein Prozess, der länger gedauert hat, als ich ursprünglich im Gedächtnis habe und so war es auch“ zurück.

Zwischendurch fällt Hochegger dann wieder auf die ursprünglich über Wochen aufrecht gehaltene Aussage zurück:

Zu dieser verfahrenen Situation Hocheggers mit unterschiedlichen Varianten passt dann auch eine Bemerkung der Vorsitzenden Richterin anlässlich der HV am 23. Jänner:

„Ich möchte anführen, dass die Fragestellung schon auch diesbezüglich eine Berechtigung hat, weil man ja, das habe ich Ihnen auch vorgehalten, häppchenweise das Gefühl hat, dass Sie immer ein Stück mehr herausrücken, jetzt fragt der Mag. Zarbl natürlich zu Recht, ist noch irgendwann mit einem Häppchen zu rechnen und Sie sagen nur Reise der Läuterung, dauert. Irgendwann müssen Sie sich schon festlegen.“

Nachdem die Tatsache, dass die Konteneröffnungen von zwei der drei Konten, die Hochegger ursprünglich Anfang September gesehen haben wollte, erst Ende Oktober bzw. im Dezember 2005 über die Bühne gingen, auf dem Tisch lagen, kam der Rückzug in ein völlig neues Zeitfenster: Der Vertrag habe viel länger gedauert; es habe ein drittes Treffen mit dem Bankberater viel später geben, und …. Überraschung…, erst da sei es zur Offenbarung gekommen, da wäre ihm der ominöse Zettel gezeigt worden. Und überhaupt: „Ich habe keine Termin-Aufzeichnungen mehr, dass ich das rekonstruieren könnte.“

Hierzu passt abschließend sehr gut eine Äußerung der Vorsitzenden Richterin des Buwog-Prozesses:

„Es geht einzig und allein darum, was die Angeklagten sagen, was die Zeugen sagen und ob es dafür Beweismittel gibt, ja oder nein. Es geht auch nicht darum, dass ein Angeklagter, ein Zeuge, ein Anwalt, ein Staatsanwalt, oder ein Privatbeteiligtenvertreter Vermutungen aufstellt wie jemand irgendetwas gesehen haben könnte, sondern es geht darum, gibt es Zahlen, Daten, Fakten und um die geht es.“ (Marion Hohenecker)