13. November 2018

Am 13. November stand, eingebettet in den großen Buwog-Prozess, der vierte Tag des Telekom Verfahrens auf dem Programm. Wiederum mit einer ganztägigen Befragung des früheren Telekom Vorstands Rudolf Fischer… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

8. November 2018

Vorbehaltlich der (noch offenen) Zustimmung durch den Staatsanwalt gibt es beim Telekom-Verfahren (heute 3. Tag und insgesamt Tag 61 im großen Buwog-Komplex) einen Beschuldigten weniger. Dem Fünftangeklagten, ehemaliger Betriebsrat bei der Telekom, wurde Diversion angeboten, die er auch akzeptierte…  >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

7. November 2018

Eines der wirklichen Probleme, speziell bei großen Wirtschaftscausen, bei denen Urteile über viele Jahre, oder sogar Jahrzehnte zurückliegende Handlungen zu fällen sind, sind die damaligen Umstände. Also der berühmte Blick „ex-post“ oder „ex-ante“. Ein Lehrbeispiel dafür hat es am zweiten Tag des „eingeschobenen“ Telekom-Prozesses gegeben… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

6. November 2018

Möglicherweise bis Jahresende bzw. zum ersten Prozesstermin im neuen Jahr (29. Jänner 2019) ist der so genannte Buwog-Prozess unterbrochen, ab sofort steht die Telekom im Mittelpunkt. Zur Last gelegt wird in diesem Fall mehreren Angeklagten die Existenz einer (angeblich) schwarzen Kasse (über die Gesellschaft Valora), aus der laut Staatsanwaltschaft zwischen 2004 und 2008 nicht gerechtfertigte Zahlungen, und somit Untreue gegenüber der Telekom, stattgefunden hätten. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

18. Oktober 2018

Auch am Beginn des 58. Verhandlungstages (mehr als zehn Monate nach Start des Prozesses) war die Steuerexpertise des Professor Gerald Toifl im Detail gefragt. Und dann kam auch wieder das so genannte „Tagebuch“ von Walter Meischberger zu Wort, besser gesagt zu Bild, zumindest einzelne Passagen, welche die Situation damals treffend schilderten… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

17. Oktober 2018

Professor Dr. Gerald Toifl gilt als einer der profiliertesten Steuerrechtler Österreichs und gibt sein exzellentes Fachwissen an der Universität auch an die nächsten Generationen weiter. Seit Dezember 2017 verbringt er aber einen Großteil seiner Zeit auf der Anklagebank im Großen Schwurgerichtssaal des Straflandesgerichts Wien. Als einer von insgesamt vierzehn Angeklagten im Rahmen des BUWOG-Prozesses. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

16. Oktober 2018

Nun begründet sich ja ein ganz wesentlicher Vorwurf der Buwog-Anklage auf die Behauptung, eines der Konten des Walter Meischberger sei in Wirklichkeit Karl-Heinz Grasser zuzuordnen. Grundlage dafür ist ein von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenes Gutachten an den Sachverständigen DDr. Gerhard Altenberger. Ein anderer gerichtlich beeideter Sachverständiger, Professor Dr. Thomas Keppert, hat sich das näher angesehen und kommt zu hoch interessanten Schlüssen… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

16. Oktober 2018

Ein weiteres Mal wurde Gerald Toifl akribisch zu seinen Terminaufzeichnungen, zu seiner Einschätzung der Eintragungen im so genannten Meischberger-Tagebuch, sowie zu diversen E-Mails, Dokumenten und Vertragsentwürfen befragt… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

4. Oktober 2018

Mehr als neun Monate nach Beginn des Buwog-Prozesses musste Gerald Toifl warten, um endlich zu den schweren Anschuldigungen, die gegen ihn erhoben wurden Stellung beziehen zu können. Eine lange Zeit, in der der Universitätsprofessor und Steuerrechtsexperte als „Verbrecher mit Unschuldsvermutung“ in der Öffentlichkeit steht… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

3. Oktober 2018

Universitäts-Professor und Steuerberater Gerald Toifl wird beim Buwog Prozess u.a. das Vergehen der Fälschung eines Beweismittels zur Last gelegt. Am 54. Verhandlungstag, am 3. Oktober, wurde er erstmals von der vorsitzenden Richterin befragt. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

3. Oktober 2018

Die Anwälte von Mag. Karl-Heinz Grasser stellten am 54. Verhandlungstag des Buwog-Prozesses einen umfassenden Antrag, aufgrund mehrerer nicht akzeptabler „Vorkommnisse“ im Rahmen der Hauptverhandlung >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

27. September 2018

Norbert Wicki ist wahrlich kein Freund von Karl-Heinz Grasser und Walter Meischberger. Das hat er in letzten Tagen anlässlich seiner Befragung durch die vorsitzende Richterin Marion Hohenecker ausführlich manifestiert. Aber wenn es stimmt, was er in den letzten Tagen dargestellt hat, dann ist der Anklage jetzt ein weiteres ganz massives Standbein weggebrochen… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

27. September 2018

Am 52. Verhandlungstag des Buwog-Prozesses stand der frühere Schweizer Vermögensverwalter Norbert Wicki, ebenfalls Angeklagter, im Mittelpunkt der Befragungen… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

25. September 2018

Nachdem das Thema „Finanzierungszusage“ immer wieder herumgeistert und daraus die verschiedensten Folgerungen abgeleitet werden, hat Karl-Heinz Grasser am 51. Verhandlungstag nochmals auf eine Passage aus seiner Befragung durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss am 8. Mai 2012 hingewiesen. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

20. September 2018

Nach der umfassenden Befragung durch die vorsitzende Richterin in den letzten Tagen und Wochen ist heute die Staatsanwaltschaft an der Reihe. In diesem Zusammenhang hat Mag. Karl-Heinz Grasser schon mehrfach betont, dass es „eine Vielzahl an Ungereimtheiten bei den Vorwürfen, die alle nicht zusammen passen, gibt. Unter anderem seien ihm seitens der Staatsanwälte willkürlich und beweisbar falschen Konten zugeordnet worden. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

Karl-Heinz Grasser wurde am 49. Verhandlungstag zunächst mit Aussagen im parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Mai 2012 zum Thema Terminal Tower konfrontiert. Später stand erneut u.a. das „Schwiegermuttergeld“ am Programm… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

Nachdem aktuell Karl-Heinz Grasser zu den diversen Protokollen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Jahr 2012 befragt wird, haben wir das Statement, das Grasser im April 2012 zur Privatisierung der Bundeswohnungen abgab, auf die Homepage gestellt ... >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

18. September 2018

Diverse Beschuldigteneinvernahmen aus den Jahren 2010 und 2011, sowie zwei Protokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Jahr 2012 standen zum Start der Herbstverhandlungen im Buwog Prozess auf dem Programm. Bekanntlich sind bereits bis Jahresende 2018 (letzter Verhandlungstag in diesem Jahr: 20. Dezember) weitere Verhandlungstage terminisiert. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

18. September 2018

Wir haben vor einiger Zeit über die „besondere“ Rolle der APA, insbesondere auch im Rahmen der Buwog-Prozess Berichterstattung berichtet. „Nachrichtenagenturen stehen selten im Blickpunkt des öffentlichen Interesses, sind aber das unsichtbare Nervensystem, das alle Teile miteinander verbindet“, hat einmal ein Medienprofi formuliert. Und die Beiträge von Nachrichtenagenturen werden immer öfter – in Zeiten wirtschaftlicher Probleme und Ressourcenknappheit bei vielen Medien – eins zu eins in die Zeitung gerückt. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

17. September2018

„… dass Aussagen Hocheggers mitunter mit Vorsicht zu genießen sind, hat sich nun im Prozess des Shopbetreibers Rakesh Sardana gegen den Wiener Flughafen herausgestellt“, schreibt das Wirtschaftsmagazin Trend in seiner aktuellen Ausgabe. Hocheggers eidesstattliche Erklärung ist laut Urteil am Landesgericht Wiener Neustadt weitgehend falsch. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

14. September 2018

Man stelle sich vor, ein Staatsanwalt in der (nicht nur) zu diesem Zeitpunkt wohl brennendsten Causa des Landes, mit enormem medialem Druck, macht eine Zeugeneinvernahme und am Ende dieser Einvernahme, nach Protokollierung erzählt ihm dieser Zeuge, dass er soeben von einem „bekannten Manager eines bekannten österreichischen Unternehmens“  gehört habe, dass „er“ bei einer Privatisierung Bares genommen habe. Mit diesem „er“ war, wie sich herausstellte, Grasser gemeint. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

2. August 2018

In der ZIB2 vom 1. August 2018 wurde eine „Zwischenbilanz“ zum laufenden Buwog-Prozess gezogen. Im Beitrag wie auch bei einer Studiodiskussion wurde das so genannte Teilgeständnis Hocheggers erörtert. Eine Behauptung, die mit absoluter Sicherheit nicht den Tatsachen entsprechen kann... >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

1. August 2018

Das so genannte Bewegungsprofil war eines der absoluten Trumpfkarten der Ermittler für die gegenständliche Anklage im Buwog-Prozess. Am 47. Verhandlungstag hatte die vorsitzende Richterin die Idee, die Aufzeichnungen dieses Bewegungsprofils mit jenen im Kalender des damaligen Finanzministers zu vergleichen. Und das geriet zum Fiasko für die Staatsanwälte… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

1. August 2018

Während die WKStA nun über Umwege versucht, 1.092 Seiten Schriftstücke samt 17-seitigen Bericht zum Akt zu nehmen, vermeidet sie es interessanterweise bis zum heutigen Tag tunlichst, andere Schriftstücke ebenfalls zum Akt zu nehmen. Insbesondere geht es hier um den im Laufe des Prozesses aufgedeckten Verdacht auf verbotene Ansprachen. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel 

31. Juli 2018

Wenn Personen wie der Anwalt Georg Bürstmayr von den Grünen in aller Öffentlichkeit von einer höchst fragwürdigen Vorgangsweise der Staatsanwaltschaft (auf Twitter) schreiben („… es wird aus Akten zitiert, deren Verwendbarkeit äußerst fraglich und noch ungeklärt ist, weil sie nämlich dem Anwaltsgeheimnis unterliegen…“), dann scheint wirklich der Bogen überspannt zu sein… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

29. Juli 2018

Auch das ist möglich in Österreich: Kritischer Journalismus und trotzdem wird einem Angeklagten im Buwog-Prozess die Möglichkeit geboten, zu Fragen, die die (interessierte) Öffentlichkeit bewegen, Stellung zu nehmen… >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

20. Juli 2018

Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser stand auch am 46. Prozesstag im Mittelpunkt der Befragung. Der Themenbogen spannte sich dabei von Rechnungshofberichten zum Verkauf der Bundeswohnungen, über die Beratertätigkeit Walter Meischbergers bis hin zu den Protokollen der Beschuldigtenvernehmungen…. >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

19. Juli 2018

Jetzt, zum Zeitpunkt da die Austria Presseagentur (APA) zum wiederholten Male krampfhaft versucht mit einem Interview der letztlich erfolglosen, weil mit Pauken und Granaten abgewählten grünen Altpolitikerin Moser Argumente gegen die Angeklagten, insbesondere gegen Karl-Heinz Grasser und Walter Meischberger in die breite Medienverteilung zu bringen, ist es vielleicht an der Zeit die Rolle und die politisch strategische Ausrichtung der APA in diesem Verfahren etwas näher zu beleuchten. >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

19. Juli 2018

Mehr als sieben Monate „alt“ ist der Buwog-Prozess bereits, und ein Ende ist bei Weitem noch  nicht abzusehen; manche Prozessteilnehmer sehen sogar weitere zwölf Monate bis zu einem (Erst)Urteil realistisch. Im Rahmen des 45. Hauptverhandlungstages stand erneut Karl-Heinz Grasser im Mittelpunkt der Befragungen durch die vorsitzende Richterin Marion Hohenecker… >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

18. Juli 2018

Was (sich) der ORF Report da am 17. Juli 2018 unter dem Titel „Spur des Geldes“ leistete, war wahrlich kein Glanzstück des heimischen Journalismus. Aber das wissen mit Sicherheit jene, die diesen Beitrag gestaltet haben, ohnehin selbst auch. >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

18. Juli 2018

Die Verteidigung des Erstangeklagten sah sich aufgrund des Interviews der Austria Presse Agentur mit der Ex-Grünen Abgeordneten Gabriela Moser veranlasst, Anzeige zu erstatten. Das veröffentlichte Interview stellt ein Lehrbuchbeispiel der verbotenen Einflussnahme auf ein Strafverfahren durch Erörterung des Werts von Beweismitteln dar. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

18. Juli 2018

Da Falschmeldungen insbesondere auch über die so genannten Live Ticker im Rahmen des laufenden Buwog Prozesses überhand nehmen und Ausführungen von Angeklagten vielfach in der Medienberichterstattung nicht richtig wiedergegeben werden, gab es am 18. Juli bei der 45. HV Anträge. >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

17. Juli 2018

Das so genannte „Schwiegermuttergeld“ stand auch am 44. Verhandlungstag über weite Strecken im Mittelpunkt der Befragung Karl-Heinz Grassers durch die vorsitzende Richterin Marion Hohenecker. Der Erstangeklagte im Buwog-Prozess lieferte dazu durchgehend eine plausible Er- und Aufklärung aller ihn selbst betreffenden offenen Fragen. Die Veranlagung dieser „hochemotionalen“ 500.000 Euro, ursprünglich Stoff für quadratmeterweise mediale Schauergeschichten ist einer mittlerweile sehr sachlichen und schlüssigen Darstellung gewichen. Das Argument, dass das Geld aus Buwog-Provisionsquellen stammen würde, hat selbst die Staatsanwaltschaft bereits aufgegeben… >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

17. Juli 2018

Ein weiterer Antrag am 44. Verhandlungstag bezieht sich darauf, dass es die WKStA bis zum heutigen Tag (!) tunlichst vermeidet, Schriftstücke bzw. Dokumente, ein Treffen des damaligen Rechtsvertreters des Dr. Peter Hochegger am 27.10.2016 mit der Leiterin der WKStA betreffend, in den Akt zu nehmen bzw. dem Gericht vorzulegen... Auch bei diesem Antrag hat sich das Gericht eine „Beschlussfassung vorbehalten“, diesen also nicht abgelehnt… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

17. Juli 2018

Am 44. Verhandlungstag sahen sich die Verteidiger von Karl-Heinz Grasser aufgrund der eigenartigen Praktiken der Staatsanwaltschaft genötigt, einen Antrag zu stellen, „das Gericht möge von Amts wegen prüfen, „ob durch die Vorgehensweise der WKStA das Recht auf Verteidigung gemäß § 7 StPO und Art 6 Abs 3 lit c EMRK sowie das Recht auf angemessene Zeit für die Vorbereitung der Verteidigung gemäß Art 6 Abs 3 lit b EMRK verletzt worden ist“. Das Gericht hat sich eine Beschlussfassung über den Antrag vorbehalten – also entgegen den Wünschen der Staatsanwälte keine Ablehnung ausgesprochen… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

17. Juli 2018

Gabriela Moser, ehemalige Grünen-Abgeordnete, fühlt sich auch nach ihrer Zeit als Parlamentarierin (die Grünen sind bekanntlich bei der letzten Nationalratswahl mit Bomben und Granaten aus dem Hohen Haus geflogen) bemüßigt, das laufende Gerichtsverfahren zu kommentieren. In Wirklichkeit eine verbotene Einflussnahme auf ein Strafverfahren – aber das ist man ja von ihr und ihren ehemaligen Parlamentarierfreunden längst gewohnt… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

16. Juli 2018

Am Dienstag, den 17. Juli 2018 – rund einen Monat nach seiner gesamtzusammenhängenden Darstellung am 19. Juni - geht beim Buwog Prozess die Befragung Karl-Heinz Grassers durch die vorsitzende Richterin Marion Hohenecker weiter. Hier nochmals zusammenfassend die Kernaussagen von Karl-Heinz Grasser… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

13. Juli 2018

Ein Satz, den Anwalt Dr. Oliver Plöckinger kürzlich in einem Beitrag in der Presse geschrieben hat, und der alle Beteiligten ganz massiv aufrütteln müsste. Denn die Öffentlichkeit hat ebenso ein Recht auf ungefilterte Berichterstattung, wie die Angeklagten ein Recht haben, dass ihre Argumente und ihre Beweisführung nicht interpretiert, sondern objektiv wiedergegeben werden. Eine einfache Lösung wäre ein Live Stream aus dem Verhandlungssaal… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

11. Juli 2018

In einem Gespräch über sein erfolgreiches Unternehmerleben wurde der Vorarlberger Unternehmer Martin Ohneberg im STANDARD plötzlich auch mit der Frage „überrascht“: „Ihr Start war überschattet durch einen Prozess wegen falscher Zeugenaussage. Jemand wollte gehört haben, Sie hätten gesagt, Karl-Heinz Grasser habe beim Dorotheum-Verkauf Cash genommen“. Ein gewisser Willibald Berner, von dem auch die „Tatplan-Theorie“ stammt, hatte ihm damals Bestechungsvorwürfe unterstellt… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

11. Juli 2018

Die mediale Vorverurteilung im Vorfeld des so genannten Buwog Prozesses ist auch im internationalen Vergleich einmalig, so das Resümee des  deutschen Medienrechts-Experten Prof. Dr. Ralf Höcker. Und sie scheint sich nahtlos im laufenden Verfahren fortzusetzen, wie ein Fachkommentar von Rechtsanwalt Dr. Oliver Plöckinger in der Tageszeitung Die Presse impliziert… >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

5. Juli 2018

Etwas vereinfacht ausgedrückt wird Karl-Heinz Grasser ja seitens der Anklage vorgeworfen, er hätte einem Bieter durch geheime Informationen geholfen, das Rennen zu machen. In Wirklichkeit war dieses Rennen durch das Vorkaufsrecht des Landes Kärnten bis zuletzt offen. Jörg Haider spielte mehr oder weniger den Dealmaker. Und das angespannte Verhältnis Haiders zu Grasser nach der Nationalratswahl 2002 war ein offenes Geheimnis… >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

4. Juli 2018

Offensichtlich wird aufgrund meiner ausführlichen Darstellungen in meiner elftägigen Befragung durch das Gericht und den bereits dreitägigen Ausführungen von Karl-Heinz Grasser in Verbindung mit den Aussagen aller anderen bisher zu Wort gekommenen Angeklagten immer klarer, dass an der im Jargon eines Kriminalromans verfassten Anklageschrift der beiden Staatsanwälte Denk und Marchart ebenso wenig dran ist, wie an den Schauergeschichten, die von verschiedenen Medien über mehr als acht Jahre eifrig verbreitet wurden. >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

30. Juni 2018

Ein kürzlich erschienener Artikel im STANDARD befasst sich insbesondere mit (früheren) Zeugenaussagen des ehemaligen Kärntner Landesrats Karl Pfeifenberger. Daraus kommt deutlich die Rolle von Jörg Haider etwa was die Einräumung des so genannten Vorkaufsrechts für die ESG betrifft, hervor – eine Bestätigung der diesbezüglichen Aussagen von Grasser und Meischberger… >>> Lesen Sie den ganzen Artikel

29. JUNI 2018

Im Vorfeld des Buwog-Prozesses hat eine unglaubliche mediale Walze zu einer massiven Vorverurteilung von Angeklagten geführt. Nun zeigen Resultate einer brandaktuelle Studie in Deutschland: „Das Medienecho spielt in Gerichtsverfahren eine wichtige Rolle“... >>> Lesen Sie den gesamten Artikel

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